Bürgerhaushalt

Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt

v.l.n.r. K. Meyer, D. Wilke, A. Grahl, D. Schauer, K. Neubert, W. Wittmer

Der Bürgerhaushalt, oder auch Beteiligungshaushalt genannt, ist eine Möglichkeit der direkten kommunalen Bürgerbeteiligung. Die Gemeindevertreter haben dem Bürgerhaushalt im Jahr 2009 mehrheitlich zugestimmt und die Mitglieder wurden berufen. Derzeit arbeiten sechs SchöneicherInnen ehrenamtlich im Bürgerhaushalt mit.

Viele Vorschläge von Schöneicher Bürgern wurden durch die Gemeindeverwaltung und die Gemeindevertreter zur Abstimmung gebracht und dann realisiert. Dazu gehören der Erhalt der Kulturgießerei, das Toilettenhäuschen im Kleinen Spreewald Park und das Aufstellen von Parkbänken für Jung und Alt.

Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt freut sich jederzeit über neue Mitglieder!

Die AG Bürgerhaushalt informiert

Was ist der Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, durch das die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich aktiv und direkt am Prozess der Haushaltsdiskussion und Aufstellung des Gemeindehaushaltes zu beteiligen. Die eingebrachten Bürgervorschläge dienen den gewählten Gemeindevertretern als Orientierung bei der Verabschiedung des jährlichen Haushalts. Rahmenkonzeption zum Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt

Ziele des Bürgerhaushaltes

Mit dem Bürgerhaushalt sind folgende Ziele gesetzt:

  • Schaffung von Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeit für Bürger,
  • Erhöhung der Akzeptanz der Entscheidungen durch die Gemeindevertretung,
  • Erhöhung der Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde.

Wie funktioniert´s ?

Für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin bedeutet das:

  1. In einem festgelegten Verfahren werden Vorschläge zu Einnahmen, Ausgaben und
    Einsparungen für den Haushalt der Gemeinde gesammelt (Sammeletappe).
  2. Im zweiten Verfahrensschritt werden die Vorschläge von den Bürgerinnen und
    Bürgern diskutiert und bewertet sowie die maximal 15 bewerteten Vorschläge
    ausgewählt (Votierungsetappe) und der Gemeindevertretung übergeben.
  3. Die Gemeindevertretung muss sich im Rahmen der Haushaltserstellung mit der
    Prioritätenliste beschäftigen und entscheiden, wie mit den Vorschlägen umgegangen
    wird (Entscheidungsetappe).

Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt organisiert den Beteiligungsprozess und informiert die Bürger über den Stand der Realisierung ihrer Vorschläge.